Schleusungssachverhalt durch Zusammenarbeit mit Landespolizei aufgedeckt
#Annaberg/#Marienberg (ots)
Am 22.05.2023 gegen 03:00 Uhr wurde die Bundespolizeiinspektion Chemnitz durch eine Streife des Landespolizeireviers Annaberg informiert, dass diese im Rahmen einer Kontrollmaßnahme im Bereich Wiesa, ein Fahrzeug VW Passat mit deutscher Zulassung angehalten und kontrolliert haben, welches vermutlich mit unerlaubt eingereisten Personen besetzt ist. Lediglich der Fahrer, ein syrischer Staatsangehöriger, konnte sich mit einem gültigen Aufenthaltstitel ausweisen.
Eine Streife der Bundespolizei begab sich zuständigkeitshalber nach Wiesa. Dort erhärtete sich der Verdacht der Einschleusung und der unerlaubten Einreise, da die vier weiteren Insassen keinerlei aufenthaltslegimitierenden Dokumente vorweisen konnten. Der Sachverhalt wurde vor Ort von den Kollegen der Landespolizei übernommen und alle Personen zur weiteren strafprozessualen Bearbeitung zum Bundespolizeirevier Schmalzgrube verbracht.
Die vier syrischen Staatsangehörigen im Alter von 18, 19 sowie zweimal 21 Jahren äußerten ein Schutzersuchen und wurden an die Erstaufnahmeeinrichtung Chemnitz weitergeleitet.
Der 31-jährige syrische Schleuser wurde nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen auf freien Fuß gesetzt.
Die weiteren Ermittlungen werden durch die Bundespolizeiinspektion Chemnitz geführt.
Erst vergangenen Freitag meldeten sich auf dem Polizeirevier in Marienberg drei syrische Staatsangehörige im Alter von 18, 22 und 29 Jahren, welche angaben am selbigen Tag ins Bundesgebiet eingereist zu sein. Auch sie wurden zuständigkeitshalber zur weiteren Bearbeitung von einer Streife des Bundespolizeiinspektion Chemnitz übernommen. Bei ihnen bestätigte sich ebenfalls die unerlaubte Einreise, da sie keinerlei aufenthaltslegimitierende Dokumente vorweisen konnten. Sie äußerten im Rahmen der Vernehmung ein Schutzersuchen und wurden ebenso an die Erstaufnahmeeinrichtung nach Chemnitz weitergeleitet.
