Versammlung in Form eines Aufzugs aufgelöst – Bilanz der Polizei

#Frankfurt (ots)

(hol) Wie den Medien bereits bekannt, kam es gestern Morgen zur Räumung der besetzten „Dondorf Druckerei“. Sowohl die Räumung selbst, als auch die daraufhin abgehaltenen Spontanversammlungen am Vormittag verliefen friedlich und störungsfrei. Es kam zu keinerlei Zwischenfällen.

Für den Abend (19:00 Uhr) wurde zu einer weiteren Solidaritätsdemonstration an der Bockenheimer Warte aufgerufen. Die Frankfurter Polizei war frühzeitig vor Ort und trat mit den Versammlungsverantwortlichen in Kontakt. In dem darauffolgenden Kooperationsgespräch verständigte man sich auf eine Aufzugsstrecke vom Campus Bockenheim bis vor das Polizeipräsidium.

Um 19:55 Uhr und damit früher als vorher abgesprochen, setzte sich der Aufzug mit etwa 250 Teilnehmenden ohne vorherige Ankündigung in Bewegung. Da zu diesem Zeitpunkt die erforderlichen Verkehrssperrungen, die für einen sicheren Verlauf des Demonstrationszuges durch die Innenstadt erforderlich sind, noch nicht umgesetzt waren, stoppte die Polizei den Aufzug. Diese Maßnahme begleitete sie kommunikativ in Form von Lautsprecherdurchsagen, um ihr Handeln transparent zu machen. Diesen Umstand nutzte eine Gruppe Versammlungsteilnehmender erstmals, um aus dem Aufzug herauszubrechen. Dabei zündeten sie auch Pyrotechnik.

Zwischenzeitlich konnte sich der Aufzug wieder in Bewegung setzen. Im Bereich der Bockenheimer Warte schlossen sich weitere Teilnehmende an, so dass deren Zahl auf etwa 500 Personen anwuchs. Um 20:20 Uhr erfolgte die erste Zwischenkundgebung vor dem am Morgen geräumten Gebäude. Dort zündeten Versammlungsteilnehmende weitere pyrotechnische Gegenstände, wie Rauchtopf und bengalisches Feuer. Letzteres wurde in der Folge auf zwei Polizeibeamte geworfen. Diese wurden zwar getroffen, blieben jedoch unverletzt. Darüber hinaus meldeten mehrere Einsatzkräfte, die die Demo begleiteten, dass sie von Teilnehmenden bespuckt würden.

Nachdem sich der Aufzug erneut in Bewegung setzte, verknoteten die Versammlungsteilnehmende die mitgeführten Transparente in der Front des Aufzugs und übten in der engen Staufenstraße massiven Druck auf die Einsatzkräfte aus, offenbar um diese abzudrängen. Die Polizei verhinderte dies durch entsprechende körperliche Gegenwehr. Die Versammlungsleiter schienen keinen Einfluss mehr auf ihre Versammlung nehmen zu können.

Als sich die Lage kurz darauf beruhigte, konnte der Aufzug seinen Weg fortsetzen. In Höhe des Campus Westend brach dann eine etwa 50-köpfige Personengruppe aus dem Aufzug aus und versuchte, auf das Unigelände zu stürmen. Die Polizei verhinderte dies auch unter Einsatz des Mehrzweckeinsatzstocks. Kurz darauf starteten Teilnehmende einen weiteren Versuch, auf das Gelände der Universität zu gelangen. Dabei schlugen und traten sie die Einsatzkräfte, die sich ihnen in den Weg stellten. Die Polizei setzte daraufhin erneut den Schlagstock ein und verhinderten so das Erstürmen des Unigeländes. Aufgrund der Vielzahl an versammlungsrechtlichen Verstößen und der andauernden Begehung von Straftaten löste die Polizei die Versammlung gegen 21:30 Uhr auf.

Im Anschluss an die Auflösung nahm die Polizei den mutmaßlichen Werfer des bengalischen Feuers fest. Dabei leistete der einschlägig bekannte 19-jährige Widerstand und verletzte einen Polizisten. Er wurde nach Beendigung der strafprozessualen Maßnahmen wieder auf freien Fuß gesetzt.

Insgesamt schlagen am Ende des Einsatzes 8 verletzte Polizistinnen und Polizisten zu Buche.