Versammlungsgeschehen in Nürnberg am 18.10.2023
#Nürnberg (ots)
Am Mittwochabend (18.10.2023) fand in der Nürnberger Innenstadt eine pro-palästinensische Demonstration statt. In der Spitze hielten sich rund 500 Teilnehmer auf der Versammlungsfläche auf.
Gegen 18:30 Uhr stellten Einsatzkräfte der Polizei den Zulauf von zunächst einzelnen Personengruppen am Nürnberger Kornmarkt fest, die sich offenbar im Rahmen einer pro-palästinensische Versammlung trafen. Ein 23-jähriger Mann gab sich den Beamten gegenüber als Versammlungsleiter zu erkennen. Durch die Einsatzleitung der Polizei wurde der gegen 19:10 Uhr bereits auf über 100 Personen angewachsenen Ansammlung eine Versammlungsfläche auf dem Dr.-Peter-Schönlein-Platz zugewiesen und die Versammlung zeitlich beschränkt.
In der Folgezeit wuchs die Teilnehmerzahl auf in der Spitze rund 500 Teilnehmer an. Im Laufe der Versammlung erteilten die eingesetzten Beamten insgesamt vier Personen einen Platzverweis, da diese durch vehemente Zwischenrufe versuchten, auf andere Teilnehmer negativ einzuwirken.
Kurz vor 20:30 Uhr erklärte die Versammlungsleitung die Kundgebung für beendet. Im Anschluss verließen die Personen nach und nach den Platz.
Die Einsatzkräfte der Polizei, insbesondere Beamte des polizeilichen Staatsschutzes, bewerteten während der Kundgebung fortwährend sowohl das Verhalten der Versammlungsteilnehmer als auch die Redebeiträge – welche überwiegend in deutscher Sprache gehalten wurden – auf strafrechtliche Relevanz. In diesem Zusammenhang wurde ein Schild sowie ein Plakat festgestellt, dessen jeweiliger Inhalt (Vergleiche mit der NS-Zeit und Schriftzug „From the River to the Sea“) wegen des Anfangsverdachts einer Straftat der Volksverhetzung geprüft wird. Zwei verantwortliche Personen wurden einer Identitätsfeststellung unterzogen, die Identität einer dritten Person ist derzeit ungeklärt und Gegenstand der weiteren Ermittlungen durch die Kriminalpolizei. Das entsprechende Plakat wurde sichergestellt.
Unter der Führung der Polizeiinspektion Nürnberg-Mitte waren neben Kräften mittelfränkischer Dienststellen auch Beamte der Bayerischen Bereitschaftspolizei im Einsatz.
