Agrardiesel: Erster Schritt in die richtige Richtung
Johannes Funke, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag, begrüßt die teilweise Rücknahme der Streichungen von der Agrardiesel- und KFZ-Steuerbefreiung durch die Bundesregierung als einen ersten Schritt in die richtige Richtung. Die vorgeschlagene schrittweise Abschaffung der Steuerbegünstigung beim Agrardiesel bedarf jedoch aus Sicht von Funke einer erneuten Bewertung.
Für Johannes Funke bleibt Dieselkraftstoff auch mittelfristig die wichtigste Energiequelle in der Land- und Forstwirtschaft sowie im Gartenbau. „Insbesondere der Ökolandbau ist in besonderer Weise auf die Verfügbarkeit von Diesel angewiesen. Alternative Elektro- oder Wasserstoffantriebe sind derzeit noch im Stadium von Forschung und Entwicklung“, betont Funke.
Die Beibehaltung der Begünstigung bei der Kraftfahrzeugsteuer für Forst- und Landwirtschaft sieht Funke als einen sinnvollen Schritt an. „Dies vermeide einen erheblichen bürokratischen Aufwand für die betroffenen Unternehmen und die entsprechenden Behörden. Die Bundesregierung hat dies nun zu Recht festgestellt“, so Funke weiter.
In Anbetracht der Bedeutung von Diesel als zentraler Energiequelle für die Land- und Forstwirtschaft sowie den Gartenbau besonders in Brandenburg, appelliert Johannes Funke an eine sorgfältige Abwägung bei der geplanten schrittweisen Abschaffung der Steuerbegünstigung für Agrardiesel. Eine fundierte Prüfung der Auswirkungen auf die Branche sowie alternative Energiequellen sei erforderlich, um die nachhaltige Entwicklung der Agrarwirtschaft in Brandenburg sicherzustellen.