Bilanz zu den Ereignissen im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt
#Berlin – Mit rund 600 Einsatzkräften betreute die Polizei Berlin mehrere Versammlungen und Ereignisse im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt, unterstützt von Einsatzkräften aus Brandenburg, Bayern und Mecklenburg-Vorpommern.
„Aufruf zur Freilassung der israelischen Geiseln, die am 07. Oktober von der Hamas entführt wurden“ war das Thema auf dem Wittenbergplatz in der Zeit von 9 bis 15 Uhr.
Über den gesamten Zeitraum verteilt kamen insgesamt 1800 Personen.
Von 18 bis 21 Uhr wurde unter dem Motto „„Demo in Solidarität mit Palästina“ aufgerufen. Diese startete am Adenauer Platz mit circa 220 Teilnehmenden unter anderem mit der Auflage propagandistische oder gewaltverherrlichende Äußerungen und Aktionen zu unterlassen. Aufgrund eines Verstoßes gegen diese Beschränkung wurde ein Lautsprecherfahrzeug in Höhe der Eisenzahnstraße/Kurfürstendamm von der Versammlung ausgeschlossen. Des Weiteren kam es aus der Versammlung heraus auch zu vereinzelten Rufen. Einsatzkräfte forderten die Teilnehmenden wiederholt auf, diese den Beschränkungen unterliegenden Ausrufe zu unterlassen und stellten die Personalien von sechs Personen fest. Die Kundgebung endete am Henriettenplatz Uhr mit circa 1200 Personen.
Des Weiteren wurde zu einer Podiumsdiskussion mit dem Thema „Ausnahmezustand – das neue Normal?“ ab 18 in der Lucy-Lamek-Straße aufgerufen. Circa 50 Personen befanden sich innerhalb des Gebäudes, um an der Podiumsdiskussion teilzunehmen, die um 20:33 Uhr störungsfrei endete.
Darüber hinaus kam es im Stadtgebiet zu diversen Plakatierungen und Sachbeschädigungen durch israelfeindliche Schriftzüge.
Der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes hat die Ermittlungen zu diesen Feststellungen übernommen.
