Brandenburg

Brandenburgisches Landtagsmitglied bekleidet Amt im Europarat

Heiner Klemp, Mitglied des Landtags Brandenburg, ist am 24. Oktober 2023 zum 1. Vizevorsitzenden des Monitoring-Ausschusses der Regionalkammer des Europarates gewählt worden. Der Ausschuss verantwortet unter anderem die Missionen zur Beobachtung lokaler und regionaler Wahlen und überwacht die Einhaltung der Charta der kommunalen Selbstverwaltung und weiterer Konventionen des Europarats.

Mit der Wahl Heiner Klemps erhält die Region und der Landtag Brandenburg eine verbesserte Sichtbarkeit in Europa. Zugleich ist der Wahlerfolg auch Folge der Ausrichtung der auswärtigen Sitzung des Monitoring-Ausschusses im Sommer dieses Jahres in Potsdam, in deren Rahmen die „Erklärung von Potsdam – gemeinsame Verpflichtung auf eine saubere, gesunde und nachhaltige Umwelt“ verabschiedet und feierlich unterzeichnet wurde.

Die Regionalkammer, der sogenannte „Kongress der Gemeinden und Regionen Europas“, ist die Stimme der Regionen und Gemeinden im Europarat. Die gewählten 306 regionalen und kommunalen Mandatsträger aus rund 130.000 kommunalen oder regionalen Gebietskörperschaften der 46 Mitgliedstaaten des Europarats kommen zweimal jährlich in Straßburg zu einer dreitägigen Plenarsitzung zusammen.

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