„Es tut mir leid“ – SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert räumt Fehler beim GEG ein

Berlin (ots)

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat Fehler der Bundesregierung bei der Planung des Heizungsgesetzes eingeräumt. Im rbb24 Inforadio sagte er am Donnerstag, das Gesetz betreffe viele Menschen. Bestimmte Fragen hätten deshalb vorher intern geklärt werden müssen.

„Das darf uns nicht noch einmal passieren. Das haben, glaube ich, auch alle verstanden in der Koalition. Man soll auch nichts schönreden. Die letzten Wochen waren auch nicht preisverdächtig mit dieser Debatte. (…) Es hätte nicht passieren dürfen, dass auch nur der Eindruck entsteht, da werden funktionierende Heizsysteme rausgerissen. Wir hätten über die kommunale Wärmeplanung gleich am Anfang diskutieren müssen. (…) Das tut mir leid, ganz persönlich auch, dass da eine Verunsicherung bei Menschen entstanden ist. Wir sind sehr bemüht, dass das nicht noch mal vorkommt. Das dürfen Menschen von ihrer Bundesregierung und der Koalition auch erwarten.“