Landkreis OSL: Das ist der neue Kreistag für die kommenden 5 Jahre

Der Kreistag des Landkreises Oberspreewald-Lausitz kam am Donnerstag, 4. Juli 2024, erstmalig in seiner neuen Aufstellung zusammen.

Im Großräschener Kulturhaus „Kurmärker“ und somit zentral gelegen in der Mitte des Landkreises fand zwischen 16 und 18.30 Uhr die konstituierende Sitzung statt.

Geleitet wurde diese erste Sitzung, wie in der Hauptsatzung vorgeschrieben, vom ältesten Kreistagsabgeordneten, in diesem Fall Joachim Noack. In der konstituierenden Kreistagssitzung wurden die gewählten Kreistagsmitglieder förmlich verpflichtet. Außerdem wurden wesentliche organisatorische und formale Schritte zur Sicherung der Arbeitsfähigkeit des Gremiums vollzogen.

Unter anderem gaben die Abgeordneten Erklärungen zur Fraktionsbildung ab. So sind künftig folgende 7 Fraktionen im Kreistag vertreten: Fraktion der AfD (14 Abgeordnete, Vorsitz: Stefan Korte), Fraktion der CDU/FWB/FDP (13 Abgeordnete, Vorsitz: Petra Quittel), Fraktion der SPD (9 Abgeordnete, Vorsitz: Sven Irrgang), Fraktion DIE LINKE. (4 Abgeordnete, Vorsitz: Mario Dannenberg), Fraktion Heimat & Zukunft (3 Abgeordnete, Vorsitz: Thomas Gürtler), Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/TIERSCHUTZPARTEI (3 Abgeordnete, Vorsitz: Paul-Philip Neumann), Fraktion Freie Wähler/SFB (3 Abgeordnete, Vorsitz: Volker Kurze). Die Satzung des Kreistages gibt für Fraktionen eine Mindestbesetzung von 3 Personen vor.  Ein Abgeordneter des Kreistages (Till Sickert/Wählergemeinschaft FVG) gehört keiner Fraktion an.

Beschlüsse standen unter anderem zur Bildung und Besetzung der Ausschüsse des Kreistages auf der Tagesordnung. In den Ausschüssen findet die Detailarbeit des Kreistages statt. Die Ausschüsse bereiten Beschlüsse vor und beraten Sachthemen. Neben den gesetzlich vorgeschriebenen Ausschüssen – Kreisausschuss und Jugendhilfeausschuss – wurden fünf weitere Ausschüsse gebildet. Dieses sind der Ausschuss für Finanzen und Bau; für Kreisentwicklung, für Gesundheit und Soziales, für Bildung, Kultur und Sport sowie der Rechnungsprüfungsausschuss.

In der konstituierenden Sitzung wählten die Abgeordneten zudem Martina Gregor-Ness (Fraktion der SPD) zum dritten Mal in Folge zur Kreistagsvorsitzenden. Zur Ersten Stellvertreterin der Kreistagsvorsitzenden wurde die Kreistagsabgeordnete Roswitha Schier (Fraktion der CDU/FWB/FDP) gewählt, Zweiter Stellvertreter wurde Jens Kullick (Fraktion der CDU/FWB/FDP).

Die Vorsitzende des Kreistages hat eine Reihe von wichtigen Aufgaben und Verantwortlichkeiten inne, die dazu beitragen, den ordnungsgemäßen Ablauf und die Effizienz der Kreistagsarbeit sicherzustellen. So leitet sie die Sitzungen des Kreistags und sorgt für einen geordneten Ablauf, setzt im Benehmen mit dem Landrat die Tagesordnung fest, ist verantwortlich für die Einberufung der Kreistagssitzungen, repräsentiert den Kreistag bei offiziellen Terminen nach außen hin und hat während der Sitzungen eine Ordnungsfunktion. Zur Erledigung aller Aufgaben im Zusammenhang mit der Arbeit des Kreistages sind ihr zwei Mitarbeitende der Verwaltung zugeordnet. Die Geschäftsstelle des Kreistages befindet sich im Landratsamt in Senftenberg.

Mit der konstituierenden Sitzung startete die neue Wahlperiode, die von 2024 bis 2029 reichen wird. Der Kreistag tagt regulär ein Mal pro Quartal an einem abwechselnden Ort im Landkreis. Die Sitzungen des Kreistages des Landkreises Oberspreewald-Lausitz finden in der Regel öffentlich statt. An den öffentlichen Teilen der Sitzungen können interessierte Bürgerinnen und Bürger ohne vorherige Anmeldung teilnehmen. Die nächste Sitzung des Kreistages findet am 19. September in Lübbenau/Spreewald statt.

Alle Informationen zum Kreistag, zur Zusammensetzung des Kreistages und die jeweiligen Tagesordnungen und Beschlussvorlagen können auf der Internetseite der Kreisverwaltung www.osl-online.de unter dem Menüpunkt „Verwaltung und Kreistag“ eingesehen werden.

Der Kreistag OSL:

Der Kreistag besteht aus 50 Kreistagsabgeordneten und Landrat Siegurd Heinze als stimmberechtigtem Mitglied. Die Mitglieder des Kreistages wurden in der Kommunalwahl am 9. Juni 2024 für die Dauer von fünf Jahren gewählt.

Im neuen Kreistag sind 29 neue Kreistagsabgeordnete vertreten. 21 Personen ist der Einzug in den Kreistag zum wiederholten Male gelungen. Das jüngste Mitglied ist aktuell 28 Jahre alt, der älteste 73 Jahre. Von den 50 Kreistagsabgeordneten sind 40 Männer und 10 Frauen.

Die Mitglieder des Kreistages sind: Sven Irrgang, Martina Gregor-Ness, Gabriele Theiss, Wolfgang Roick, Uwe Pielenz, André Bareinz, Axel Kopsch, Harald Konczak, Peter Winzer (SPD); Bernd Winter, Roland Gleitsmann, Dr. Jürgen Nicolai, Marian von Stürmer, Silvio Wolf, Danilo Dreger, Hagen Gebel, Robert Viktor Scholz, Stefan Korte, Silvio Wolf, Julian Wälder, Simone Thiele, Martin Döring, Bernd Dietrich, Mathias Meyer, Peter Gröbe (AfD); Matthias Lachmann, Petra Quittel, Lucas Magister, Roswitha Schier, Thomas Domin, Dietmar Schmidt, Danny Plotzke, Silvia Häfner-Richter, Joachim Noack (CDU); Mario Dannenberg, Kathrin Dannenberg, Viola Weinert, Dr. Klaus-Günther Karich (DIE LINKE); Andreas Kupfer, Frank Trogisch, Jens Kullick (Freie Wählergruppe Bauern), Paul-Philipp Neumann, Jenifer Howel (GRÜNE/B90), Roxana Trasper, Volker Kurze (BVB/FREIE WÄHLER), Michael Köhler (FDP), René Markgraf (SFB), Thomas André Gürtler (HEIMAT), Till Sickert (WG für Vernunft und Gerechtigkeit), Robert Filehr (Tierschutzpartei).