Merz: Vom Macron-Staatsbesuch muss ein klares Signal für Europa ausgehen
Berlin (ots)
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat sich ein klares Signal für Europa vom Staatsbesuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Deutschland gewünscht. Im rbb24 Inforadio sagte Merz am Freitag:
„Deutschland und Frankreich sind aufeinander angewiesen. Deutschland und Frankreich sind die Motoren der europäischen Einigung. Und gerade in diesen schwierigen Zeiten muss von diesem Staatsbesuch ein klares Signal ausgehen – und zwar mehr als [eine] Absichtserklärung. Es muss konkret werden.“
Merz kritisierte in diesem Zusammenhang fehlende Reaktionen aus Deutschland auf die Europa-Reden von Macron:
„Macron hat in den letzten Jahren zwei große Europa-Reden an der Pariser Sorbonne-Universität gehalten und hat auf beide Reden keine Antwort aus Deutschland bekommen. Und das ist in Paris zu Recht und zwar parteiübergreifend auf große Irritation gestoßen. Wir müssen Frankreich eine Antwort geben. Das heißt nicht, dass wir zu allem Ja sagen. Abkoppeln von Amerika kommt für Deutschland nicht in Frage. Aber den europäischen Pfeiler der NATO zu stärken, ein Stück mehr Souveränität … für Europa zu erreichen im Sinne von ‚wir müssen uns auch selbst verteidigen können‘ – das wäre jetzt genau richtig. Und wer soll das denn in Europa machen, wenn nicht Deutschland und Frankreich zusammen vorangehen, möglichst schnell Polen einbeziehen.“
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