Polizei schlägt 30 Tonträger für Index vor – Bilanz 2023

Innenminister Michael Stübgen: „Hassmusiker und ihre menschenverachtenden Botschaften dürfen in Brandenburg kein Gehör finden. Deswegen geht unsere Polizei seit Jahren konsequent gegen extremistische Werke vor. Dafür gilt allen Beteiligten mein herzlicher Dank. Die Zahlen sprechen für sich: Allein seit 2005 wurden mehr als tausend Tonträger zur Indizierung angeregt, über 90 Prozent aller Anregungen wurden durch die Bundesprüfstelle bestätigt. Vor allem rechtsextremistisch orientierte Tonträger sind und bleiben Schwerpunkt der Auswertung und Anregung.“

Seit Mitte der 90er Jahre nimmt die Abteilung Staatsschutz im Landeskriminalamt, neben der Auswertung der Medien mit PMK-Bezug, auch die Auswertung von jugendgefährdenden Tonträgern vor. Dabei erfolgen keine Bestellungen bei einem Vertriebsdienst. Vielmehr übersenden die Polizeidienststellen in dort geführten Strafverfahren bzw. zur Gefahrenabwehr sichergestellte Tonträger an das Landeskriminalamt zur Auswertung oder die Medien werden über Downloadportale gesichert.

Darüber hinaus werden aktive Recherchen auf Streamingportalen durchgeführt. Auf diesen wird durch Bands und Liedermacher – etwa aufgrund des Algorithmussystems – eine breitere Masse an Menschen durch die Einstellung von nicht den Nutzungsbedingungen zuwiderlaufende Liedern erreicht. Durch das Reinhören soll in weiterer Folge zum Kauf des kompletten Tonträgers animiert werden.