Treffen der ostdeutschen Integrationsbeauftragten auf Einladung von Brandenburg

Die Integrationsbeauftragte des Landes Brandenburg, Dr. Doris Lemmermeier, hat ihre Kolleginnen und Kollegen aus Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zur jährlichen Beratung in die Landesvertretung in Berlin eingeladen. Themen des Treffens am morgigen Dienstag (6. Juni 2023) sind u.a. die aktuelle Situation in den Ländern aufgrund der gestiegenen Zuwanderungszahlen, die Einbürgerung, die Umsetzung des Chancen-Aufenthaltsrechts sowie die Lage in Bezug auf Afghanistan. Brandenburgs Sozialstaatssekretär Michael Ranft wird die Beauftragten begrüßen.

Staatssekretär Ranft: „Die Situation in den ostdeutschen Bundesländern ist im Bereich der Integration anders als in den westdeutschen Bundesländern. Wir haben eine ganz andere Zuwanderungsgeschichte und auch die Entwicklungen seit 1990 unterscheiden sich deutlich von denen im Westen. Deshalb begrüße ich den guten und intensiven Austausch der Landesintegrationsbeauftragten der ostdeutschen Länder sehr. Die Aufnahme und Unterbringung von Geflüchteten ruft in der Bevölkerung viele Fragen, Sorgen und auch Vorbehalte aus. Wir müssen diese Fragen beantworten und gemeinsam um Verständnis werben. Darstellen, warum Menschen zu uns kommen, und welche Chancen sich für unsere Gesellschaft ergeben. Die große Mehrheit in unserem Land will Menschen, die vor Kriegen fliehen müssen, helfen. Wir müssen gemeinsam alles dafür tun, dass Rechtspopulisten in der Debatte nicht die Oberhand gewinnen. Zuwanderung ist eine große Chance.“

Dr. Doris Lemmermeier: „Die Themen, die wir zu besprechen haben, sind herausfordernd. Die Stimmung gegenüber Geflüchteten in unseren Ländern ist an vielen Orten ablehnend und negativ. Viele Schieflagen wie fehlende Kita-Plätze und Wohnungen lasten wir fälschlicherweise den Menschen an, die auf der Suche nach Schutz zu uns gekommen sind. Das hilft nicht weiter und verkennt die tatsächliche Lage. 14.000 Afghaninnen und Afghanen warten unter schwierigsten Bedingungen trotz einer Aufnahmezusage seit Monaten auf die Ausreise nach Deutschland. Diese Menschen sind für uns ein Risiko eingegangen. Wir haben die Pflicht, ihnen Schutz zu bieten. Das Bundesaufnahmeprogramm muss dringend wieder aktiviert werden. Auch der Familiennachzug läuft viel zu schleppend.“