Uwe Adler, Erik Stohn: Waldbrandbekämpfung und Kampfmittelbeseitigung
Aus Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern verfolgt die SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg seit jeher eine ganzheitliche Strategie zur Waldbrandbekämpfung. Dazu gehören ein kontinuierliches Monitoring und eine gewissenhafte Vorsorge zur Prävention von Waldbränden sowie eine entsprechende Planung von Einsatzlagen und bestmögliche Koordination aller Einsatzkräfte. Insbesondere der „Waldbrandgipfel“, von Ministerpräsident Dietmar Woidke initiiert, ist Teil dieser langfristigen Strategie.
Dieser umfassende Ansatz der SPD-Landtagsfraktion aus operativem Handeln, zukunftsausgerichteter Konzeption und Beschlüssen im Parlament berücksichtigt die Verantwortung des Landes gegenüber den vielen ehrenamtlichen und hauptamtlichen Einsatzkräften in ihren herausfordernden Einsätzen für ein sicheres Brandenburg.
Hierbei stellt erkennbar auch die Munitionsbelastung in Brandenburger Wäldern eine besondere Herausforderung und potenzielle Gefährdung für die Einsatzkräfte dar. Unkontrollierbare Waldbrandgeschehnisse müssen nach Möglichkeit auch durch vorhandene und kommunizierte Präventivkonzepte verhindert werden. Hier sieht die SPD-Fraktion das Ministerium des Innern und für Kommunales (MIK) noch stärker in der Handlungsverantwortung.
Uwe Adler, Sprecher der SPD-Fraktion für den Katastrophenschutz: „Eine vollständige Kampfmittelbeseitigung in Brandenburg wird noch Jahrzehnte in Anspruch nehmen. Wir müssen es uns aber zum politischen Anspruch machen, einen besseren Schutz unserer Einsatzkräfte bei Waldbränden zu gewährleisten. Anfahrten, Zugänge und Wege zum Waldbrandgeschehen müssen von Munitionsbelastung beräumt sein! Das Löschen von Waldbränden aus der Luft ist hierbei ein nicht zu unterschätzendes Instrument. Der Einsatz von Löschhubschraubern hat sich hierbei bereits in der Vergangenheit bewehrt. Und wir sind unseren Partnern aus den anderen Hilfsorganisationen und der Bundeswehr sehr dankbar, für ihre unbürokratische und schnelle Hilfe in der unmittelbaren Brandbekämpfung. Löschdrohnen sollten mit Blick nach vorne Teil der Brandenburger Zukunft sein, wenn es um Szenarien basiertes Löschen von Waldbränden aus der Luft geht.“
Zusätzlich fordert die SPD-Fraktion das Innenministerium auf, die fachlichen und wissenschaftlichen Kompetenzen und Erfahrungen in einem naheliegend aufzubauenden Waldbrandkompetenzzentrum zu bündeln und einen zweiten Standort der landeseigenen Ausbildungsstätte LSTE einzurichten. Das Konzept zur Umsetzung sollte zeitnah erarbeitet werden und in Umsetzung gehen.
Dem schließt sich auch Erik Stohn an, SPD-Abgeordneter aus dem vom Waldbrand besonders betroffenen Gebiet um Jüterbog: „Wir erleben aufs Neue, dass unsere Wälder brennen. Über 700 Hektar – das ist fast die Hälfte dessen, was in ganz Brandenburg im vergangenen Jahr an Waldfläche den Bränden zum Opfer gefallen ist. Es muss nun etwas passieren bei der Verhinderung und Bekämpfung der Brände. Mit dem Brandenburg-Paket haben wir dem MIK bereits das notwendige Geld zur Verfügung gestellt, um die Maßnahmen umzusetzen. Neue Technik oder ein zentrales Kompetenzzentrum dürfen nicht länger auf sich warten lassen. Bereits das SPD-geführte MIK hat sich in der letzten Legislatur auf den Weg gemacht, unsere Einsatzkräfte bestmöglich auszustatten. Darauf darf sich das Ministerium nicht ausruhen.“
