Verwaltung legt Konzept für Stadtteilvertretungen vor
Bürgerinnen und Bürger sollen auf Stadtteilebene in politische Entscheidungen einbezogen werden können
#Potsdam – Die Landeshauptstadt Potsdam schlägt den Stadtverordneten ein Konzept für eine demokratisch legitimierte Vertretung der Stadtteile vor, das 2025 umgesetzt werden könnte. Es kann nun von den Stadtverordneten in den Ausschüssen diskutiert und gegebenenfalls weiterentwickelt werden.
Im vergangenen September hatten die Stadtverordneten den Oberbürgermeister beauftragt, zu prüfen (22/SVV/0742), wie Bürgerinnen und Bürger auf Stadtteilebene nach Vorbild der Ortsbeiräte einbezogen werden können. Diesem Beschluss folgend, wird mit dem nun vorliegenden Konzept eine Möglichkeit aufgezeigt, wie Stadtteilvertretungen eingeführt werden könnten.
„Es ist immer eine gute Idee, die Menschen zu hören, die am nächsten dran sind. Sie sind die, die die Entscheidungen, die wir in Verwaltung und Politik fällen, unmittelbar betreffen. Zum einen können sie wichtige Hinweise und Ideen geben. Zum anderen sind sie es, die mitgenommen werden müssen. Stadtteilräte können ganz wesentlich dazu beitragen, unsere Demokratie und die Identität der Stadtgesellschaft zu stärken“, so Oberbürgermeister Mike Schubert.
Stadtteilvertretungen bilden eine Möglichkeit, um den direkten Bezug zwischen politischen Entscheidungen, Verwaltung und umgesetzten Maßnahmen herzustellen, können also ein Puzzleteil für mehr Transparenz und somit Nachvollziehbarkeit bieten. Zu den Schwerpunkten ihrer Tätigkeit könnten die Beratung bei Planungs-, Bau- und Investitionsvorhaben gehören, soweit diese für die Gesamtentwicklung der Stadtteile von Bedeutung sind, aber auch bei Ausschreibungen für entsprechende Wettbewerbsverfahren und Gutachten. Insbesondere zählen dazu zum Beispiel städtebauliche, verkehrs- und landschaftsplanerische Untersuchungen, soweit sie für die Stadtteilentwicklung von herausragender Bedeutung sind.
Potsdam besitzt neben den neun Ortsteilen 23 Stadtteile. Vier der Stadteile sind gegenwärtig in Stadtteilräten organisiert, für zwei weitere Stadtteile wird momentan schon nach einem Modell einer Vertretung gesucht. Das neue Konzept sieht hier eine Vereinheitlichung vor. Künftig sollen mehrere Stadtteile anhand sozialräumlicher Kriterien zusammengefasst und auf diese Weise insgesamt sieben Stadtteiltäte gebildet werden.
