Außenministerin Baerbock vor ihrer Abreise zur OSZE-Klimakonferenz in Wien

Vor ihrer Abreise zur OSZE-Klimakonferenz in Wien erklärte Außenministerin Annalena Baerbock heute (07.07.):

„Rauchpartikel aus den kanadischen Waldbränden färben Sonnenuntergänge an Spaniens Westküste glutrot. In Spanien flüchten Hunderte vor brennenden Wäldern aus ihren Häusern. Und in Kasachstan sterben Menschen beim Brand riesiger Waldflächen. Das ist eine Momentaufnahme der realen Klimaauswirkungen aus dem vergangenen Frühjahr.

Die Klimakrise hat auch die OSZE-Länder über die Kontinente hinweg mit voller Wucht erfasst, sie kennt keine Grenzen, und sie bedroht unser aller Sicherheit. Deshalb ist es wichtig, dass sich die OSZE als Sicherheitsorganisation auch des Klimathemas annimmt. Denn wie nirgendwo sonst brauchen wir beim Klimaschutz eine Zusammenarbeit über Grenzen hinweg und müssen konkret handeln. Ich setze mich deshalb heute in Wien für einen neuen OSZE-Klimafonds ein und biete an, dass Deutschland hierfür bis zu zwei Millionen Euro bereitstellt.

Russlands Regierung versucht, die OSZE von innen heraus zu lähmen. Doch das werden wir nicht zulassen. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, den Belarus unterstützt, sehen wir deutlich, dass sich die übrigen 55 Staaten nicht aufhalten lassen und die OSZE voranbringen wollen. Gerade die Länder in Zentralasien suchen die Anbindung an Europa in Sicherheitsfragen. Für OSZE-Projekte in der Region haben wir gerade weitere drei Millionen Euro zugesagt.

Ich bin froh, dass wir in diesen herausfordernden Zeiten mit Helga Schmid eine so erfahrene Diplomatin an der Spitze der OSZE haben.“