Cottbus erhält letzte Tranche zur Teilentschuldung

Stübgen: „Schuldenabbau schafft Grundlagen, um künftige Herausforderungen zu meistern“

Cottbus/Chóśebuz – Die kreisfreie Stadt Cottbus/Chóśebuz erhält die fünfte und letzte Tranche zur Teilentschuldung aus Landesmitteln. Innenminister Michael Stübgen übergab in Cottbus/Chóśebuz das entsprechende Schreiben an die Stadt. Mit der abschließenden Zahlung in Höhe von 20.160.207 Euro hat die kreisfreie Stadt seit 2019 insgesamt 100.801.035 Euro an Landesmitteln zur Teilentschuldung erhalten.

Innenminister Stübgen: „Cottbus hat in den vergangenen Jahren gut gehaushaltet und seine Schulden spürbar abgebaut. Das war die Voraussetzung dafür, dass auch das Land seinen Teil zur finanziellen Stärkung beitragen kann. Mit der Überweisung der letzten Tranche ist endgültig klar, was sich in den vergangenen Jahren schon abgezeichnet hat: Die Teilentschuldung ist ein erfolgreicher Prozess gewesen. Gemeinsam haben Stadt und Land die wichtige Grundlage geschaffen, um die finanziellen Herausforderungen der Zukunft zu meistern. Nur eine solide finanzierte Stadt kann den Weg einer nachhaltigen Entwicklung beschreiten. Davon profitieren alle Bürgerinnen und Bürger.“

Hintergrund

Auf den gemeinsamen Schuldenabbau hatten sich das Land Brandenburg und die kreisfreie Stadt Cottbus im Jahr 2019 verständigt. Damals wurden Konsolidierungsvereinbarungen zur Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung (sogenannte Kassenkredite) abgeschlossen. Die Vereinbarungen laufen über einen Zeitraum von fünf Jahren zuzüglich eines Jahres der Verwendungsnachweisprüfung (2019 bis 2023 bzw. 2024).

Übersicht Auszahlung des Landes und Eigenbeitrag der Stadt Cottbus:

Auszahlung 2023: 20.160.207 €

Bisher ausgezahlt (2019 bis 2022): 80.640.828  €

Landesanteil gesamt: 100.801.035 €

Eigenbeitrag der Stadt in den Jahren 2019 bis 2022: 98.957.888 €