Oberbürgermeister zu Beschlüssen des Kuratoriums Stiftung Garnisonkirche

Nach der Neubesetzung an der Spitze des Kuratoriums der Stiftung Garnisonkirche durch Bischof Dr. Christian Stäblein zum neuen Vorsitzenden und Dr. Ellen Ueberschär zur stellvertretenden Vorsitzenden und der gestern im Kuratorium gefassten Beschlüsse sagt Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert: „Ich freue mich, dass mit Bischof Stäblein ein neuer Vorsitzender des Kuratoriums gewählt wurde, der sich immer klar für einen architektonischen Bruch am Bau und für das Forum an der Plantage ausgesprochen hat.“ Der Oberbürgermeister dankt zudem dem bisherigen Vorsitzenden des Kuratoriums, Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Wolfgang Huber, und dessen Stellvertreter, Dr. Martin Dutzmann, für die konstruktive Zusammenarbeit in der Vergangenheit. Diese sei entscheidend gewesen, um den Kompromissvorschlag für das Forum an der Plantage zu entwickeln.

Das erneute Bekenntnis des Kuratoriums zum Beschluss vom 18. Januar 2022 macht deutlich, dass die Stiftung Garnisonkirche an der Mitwirkung am Prozess zum Forum an der Plantage festhält. Die Stiftung sieht damit weiterhin die Chance zur Lösung des jahrelangen Konfliktes. Den Vorschlag einer zeitnahen Klausur hatten der Oberbürgermeister und der neue Kuratoriumsvorsitzende abgestimmt und unterbreitet. Ziel ist es, die nächsten Schritte des Kuratoriums bei der Mitwirkung am Prozess zur Erstellung der Machbarkeitsstudie für das Forum an der Plantage ausführlich zu besprechen.

„Wir stehen am Beginn eines Weges nicht am Ende. Dazu ist die Verständigung über die nächsten Schritte und auch die Einbindung derer wichtig, die noch kritisch zur Idee des Forums an der Plantage im Kuratorium und in der Stiftung stehen. Den Grundsatzbeschluss können wir nur gemeinsam mit konkreten Inhalten füllen“, so Schubert. Dazu gehört gemäß Beschluss vom 18. Januar 2022 auch, wie mit Blick auf die derzeit geltende Satzung die Klärung rechtlicher Fragen erfolgt. Zur Klärung wurde der Vorstand bereits im Beschlusses vom Januar gebeten, sich in Zusammenarbeit mit den Stiftungsaufsichten und im Benehmen mit den Stiftern Evangelische Kirche Deutschland und Landeshauptstadt Potsdam diesen Fragen anzunehmen und zu berichten.

Der Oberbürgermeister sieht in der Entscheidung zum Rechenzentrum (RZ) den Weg zu einer Verlängerung der Nutzung des RZ bis zum Jahr 2025 vorgezeichnet. „Im Grundsatz legt der Beschluss keine Hürden, aber Bedingungen der Stiftung Garnisonkirche als Miteigentümerin fest, unter denen ein Weiterbetrieb des Rechenzentrums als Kreativquartier bis 2025 möglich ist. Das ist ein wichtiger Schritt und ein positives Signal an die Nutzerinnen und Nutzer des Rechenzentrums“, so Mike Schubert.

Die Bedingungen des Miteigentümers Stiftung Garnisonkirche, werden vor dem Hintergrund des gestrigen Beschlusses im Kuratoriums von der Stadt nun umgehend bearbeitet. Schubert: „Es wäre sicher im Interesse vieler, wenn die jetzige Nutzungssituation, die alle Nutzenden am Standort umfasst, für weitere zwei Jahre gesichert wird. Es zeigt auch am Beispiel, dass ein Interessenausgleich am Standort Plantage möglich ist.“

Mike Schubert hofft, dass der Stadtverordnetenversammlung die Beschlüsse zum jetzigen Zeitpunkt ausreichen, um den Prozess der Annäherung der Positionen und der Vorbereitung der Machbarkeitsstudie weiter voranzubringen. Als nächster Schritt wird noch in diesem Jahr der Entwurf für die Ausschreibung der Machbarkeitsstudie und die dazugehörige Begleitung mit einem Beteiligungsprozess in Arbeitsgruppen ausgeschrieben. „Ich bin noch immer überzeugt, dass man in den Arbeitsgruppen viele der offenen Fragen zum Forum an der Plantage gemeinsam lösen kann, anstatt immer wieder im Grundsatz über Garnisonkirche und Rechenzentrum zu streiten“, so der Oberbürgermeister.

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