Polizeiliche Maßnahmen zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität – Ereignisreiche Nacht zum Ende der ersten Einsatzwoche
Die sächsische Polizei hatte bei den Kontroll- und Fahndungsmaßnahmen zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität eine intensive Nacht. Allein beim Einsatz von Montag zu Dienstag gelang es den Beamten, vier Schleuser aufzugreifen und entsprechende Strafverfahren einzuleiten:
Am Montagabend kontrollierten Polizisten in Dresden einen PKW. Darin befanden sich fünf männliche Personen im Alter von 14 bis 44 Jahren mit syrischer Nationalität. Eine der Personen lag ungesichert im Kofferraum. Der moldawische Fahrer (55) wurde als Schleuser vorläufig festgenommen.
Am gleichen Abend haben Beamte ein Fahrzeug in Sebnitz festgestellt. Darin befanden sich neun geschleuste Personen, davon sieben mit türkischer und zwei mit syrischer Nationalität. In diesem Fall lagen zwei der Personen ungesichert im Kofferraum. Der belgische Fahrer (40) und der belgische Beifahrer (43) wurden als Schleuser verhaftet.
Erneut im Bereich Dresden konnten Einsatzkräfte am Dienstag in den frühen Morgenstunden einen PKW feststellen. In diesem befanden sich vier geschleuste Personen syrischer Nationalität. Es gelang, den ukrainischen Fahrer (42) als Schleuser vorläufig festzunehmen.
Seit Beginn der erweiterten Maßnahmen vergangenen Mittwoch, wurden insgesamt 427 Fahrzeuge und 527 Personen einer Kontrolle unterzogen. Dabei wurden in 36 Sachverhalten insgesamt 307 Personen im Zusammenhang mit Schleusungen festgestellt. Es konnten sieben Personen als tatverdächtige Schleuser erkannt werden.
Landespolizeipräsident Jörg Kubiessa: »Wir haben diese Maßnahme eingeleitet, um den Fahndungsdruck zusammen mit der Bundespolizei auf die Schleuser zu erhöhen, die Menschen unter lebensgefährdenden Umständen in Fahrzeugen über die Grenze bringen. Dazu sind wir auf der einen Seite bei den Kontrollen als Polizei erkennbar, um auf der anderen Seite die weiteren Verkehrswege mit gedeckten Maßnahmen zu kontrollieren.
Der zweite Ansatz ist – bei festgestellten Schleusern – über Beweismittel, wie Handys oder Navigationsgeräte, Erkenntnisse zu sammeln, die wir dann der Bundespolizei zur Verfügung stellen, um das Netzwerk der illegalen Schleusungen besser aufklären zu können.«
Die Einsatzmaßnahmen gehen am Mittwoch in die zweite Woche und sollen unvermindert fortgeführt werden. Hierzu kommen weiterhin Einsatzeinheiten aus den Polizeidirektionen, Bereitschaftspolizeikräfte und die Gemeinsamen Fahndungsgruppen (GFG) zum Einsatz. Diese operieren zumeist gedeckt in gemischtbesetzten Teams mit der Bundespolizei im gesamten sächsischen Grenzraum.
