Rede von Außenministerin Baerbock beim Gemeindetag des Zentralrats der Juden

Als ich da die letzten Tage auf der Weltklimakonferenz in Dubai war, das haben Sie alle mitbekommen, waren das harte Verhandlungen – am Ende mit einem guten Ergebnis. Es ist aus meiner Sicht wichtiger denn je, in diesen schweren Zeiten deutlich zu machen, dass Multilateralismus funktioniert. Es waren vor allen Dingen hektische Tage und lange, lange Nächte.

Da läuft man durch riesige Menschenmengen auf einem Konferenzgelände. Es ist eine angespannte Stimmung und extrem laut. Und dann hatte ich aber während dieser lauten Woche einen Moment der Stille, einen besonderen Moment, den ich Sara und Steve und ihren vier Kindern zu verdanken habe. Einer jüdischen Familie mitten in Dubai, mit denen ich gemeinsam die Chanukka Kerzen entzünden durfte, und zwar im Garten ihres Hauses. Bekanntermaßen ist es in Dubai gerade etwas wärmer, also draußen. Und es gab dort eine riesige Chanukkia, viel größer als ich, die dort draußen stand, wo wir also mitten im Zentrum von Dubai in den Vereinigten Arabischen Emiraten gemeinsam Chanukka feierten.

Und es war für mich ein so besonderer Moment in diesen Krisenzeiten, weil es einen Moment nicht nur der Stille, sondern gerade auch der Hoffnung war.

באנו חושך לגרש

Für diejenigen, für die das jetzt nicht die Muttersprache ist, so wie ich: „wir sind gekommen, um die Dunkelheit zu vertreiben. Jeder von uns ist ein kleines Licht. Aber zusammen sind wir alle ein kräftiger Strahl.“

Dieses wunderbare Chanukka-Lied, das vielleicht auch einige von ihnen kennen und in den letzten Tagen gemeinsam mit ihren Familien und Freunden gesungen haben, das haben wir dort nicht nur gesungen, sondern uns darüber intensiv unterhalten. Weil es ein hoffnungsvolles Lied ist und weil es Hoffnung war, die ich in diesem Garten gespürt habe. Zu Gast bei einer jüdischen Familie, die Chanukka feiert, gemeinsam mit ihren Nachbarn unterschiedlichster Religionen, im Herzen der Vereinigten Arabischen Emirate.

Und besser kann man eigentlich das diesjährige Motto ihres Zusammenkommens nicht ausdrücken: „zusammen leben“. Es ist eine Hoffnung, die wir in diesen Zeiten alle gebrauchen können. „Zusammen leben“. Das Motto Ihres Gemeindetages in diesem Jahr, es trägt in die ganze Welt. Und es passt auch dort, in Dubai, in einem Land, das seine Beziehung mit Israel mit dem Normalisierungsabkommen auf eine neue Stufe gestellt hat.

Aber einer der Freunde der Familie hat mir in diesem Garten auch erzählt, dass er seit dem 7. Oktober, seit dem barbarischen Angriff der Hamas auf Israel, auf Jüdinnen und Juden, sich auch dort in Dubai nicht mehr, wie in all den Tagen zuvor, so offen als Jude auf der Straße zeigen mag. So wie vor diesem schrecklichen Tag, vor dieser Zäsur. Weil er nicht weiß, wie sicher er ist. Weil der furchtbare Angriff der Hamas auch in Dubai Spuren hinterlassen hat. Und mich hat das auf erschreckende Art und Weise an das Gespräch mit einer Erzieherin erinnert, das ich vor einigen Wochen hier in Berlin in einer jüdischen Kita hatte.

Auch da sprach die Erzieherin über das Gefühl der Unsicherheit, darüber, dass sie als ganz normale Berliner Kita doch nicht so ganz normal wie andere Kitas mehr rausgehen können. Dass sie in diesen Wochen nicht mehr mit ihren Kitakindern mit der S-Bahn fahren, aus Angst, angefeindet oder, noch schlimmer, angegriffen zu werden. Ich muss sagen, wenn ich das höre, dann verschlägt es mir die Sprache. Und ich erzähle diese Kita-Geschichte überall auf der Welt, weil es wichtig ist zu verstehen, was der 7. Oktober überall auf der Welt bedeutet. Was er für Jüdinnen und Juden verändert hat.

Gerade mit Blick auf das Zusammenleben. Dass hier in Deutschland knapp 80 Jahre nach der Shoah Jüdinnen und Juden, jüdische Kita-Kinder wieder Angst haben müssen, am öffentlichen Leben teilzunehmen. Dass wir Angriffe gegen jüdische Gemeindezentren erleben müssen, dass wir erleben, wie Jüdinnen und Juden in manchen Stadtvierteln ihren Namen vom Briefkasten nehmen, aus Angst vor Übergriffen in der eigenen Nachbarschaft. Und dass wir vor allen Dingen in den sozialen Medien krude Rechtfertigungsversuche hören, vermeintlich antikoloniale Begründungen für die Gewalt der Hamas. Und das aus gesellschaftlichen Gruppen, die sich selber für progressiv halten.

Das ist schlichtweg unerträglich. Antisemitismus darf bei uns keinen Platz haben.

„Wir sind gekommen, um die Dunkelheit zu vertreiben…Gemeinsam sind wir ein kräftiger Lichtstrahl.“ So heißt es in dem Chanukka Lied. Es ist an uns allen, die Selbstverständlichkeit von „zusammen leben“ zu verteidigen, gemeinsam ein kräftiger Lichtstrahl zu sein.

Es ist an uns allen, gemeinsam gegen Antisemitismus aufzustehen.

Und ich habe Hoffnung, dass wir die Dunkelheit gemeinsam vertreiben können. Nicht nur, weil ich glaube, dass man Politik nur machen kann, wenn man Hoffnung hat, sondern auch, weil wir das tagtäglich erleben. Bei meinem Besuch dort in der Kita, da ging es eben nicht nur darum, dass es keine Ausflüge mehr gibt, sondern mir wurde ebenso vorgestellt, dass eine neue Gruppe aufgemacht wird, weil es etliche Familien aus Israel gab, die nach dem Grauen der Hamas am 7. Oktober für einige Zeit in Sicherheit gehen wollten. Und ihr Sicherheitsort war Berlin mit ihren Kindern.

Und auch das bewegt mich in diesen Tagen. Und auch das ist wichtig aus meiner Sicht, dass wir diese Hoffnung weitertragen, weil es gerade jüdische Gemeinden sind, die Hoffnung geben und weil es gerade auch jüdische Gemeinden waren, die in den letzten Monaten so oft gezeigt haben, was es heißt, offen und offenherzig zu sein. Etwa mit Blick auf die vielen Menschen aus der Ukraine, die vor dem russischen Angriffskrieg bei uns Schutz suchten. Für viele Tausende von ihnen waren die jüdischen Gemeinden hier bei uns in Deutschland ihre erste Anlaufstelle. So auch in München, wo ich gemeinsam mit Charlotte Knobloch mit Jugendlichen in der Gemeinde darüber gesprochen habe, was es jetzt für die ersten Tage gerade an Unterstützung auch in den Schulen braucht. Weil Zusammenleben nur funktioniert, wenn andere in den ersten, in den schwierigsten Tagen für einen da sind. Und für dieses außergewöhnliche Engagement möchte ich mich an dieser Stelle herzlich bedanken.

Das es heute deutsche Jüdinnen und Juden sind, die der Schlüssel zur Integration für Menschen sind, die zu uns nach Deutschland fliehen müssen. Auch das ist ein Funken Hoffnung. Zusammenleben in Deutschland. Das tun wir und unsere Vorfahren seit mehr als 1700 Jahren. Vor zwei Jahren haben wir dieses Leben gefeiert. 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland. Mich hat das tief bewegt, gerade auch die Debatten und die Festfeier im Deutschen Bundestag, weil sie zum einen deutlich gemacht hat, wie sichtbar jüdisches Leben mittlerweile ist und vor allem wie vielschichtig. Da gab es einen Sukkot-Wettbewerb, jüdischen Rap. Da gab es jüdische Comedy und ganz viele digitale Gedenkprojekte. Aber dieses Jubiläum kam für den Deutschen Bundestag und für mich persönlich auch mit einem Auftrag. Dass wir jüdisches Leben noch sichtbarer machen wollen, damit es wirklich für alle in unserer Gesellschaft als eine Selbstverständlichkeit wahrgenommen wird. Denn so ehrlich müssen wir sein: Selbstverständlich ist es eben noch nicht. Wenn wir in den Schulklassen unserer Kinder herumfragen würden, wann sie zum letzten Mal einen Juden mit einer Kippa gesehen haben. Dann bin ich mir sicher, dass nicht so viele sagen würden: „Ach, letzte Woche gerade beim Bäcker“ oder „vor zwei Wochen bei unserem Auswärtsspiel beim Fußball“. Ich wünsche mir aber, dass genau das passiert. Dass jüdisches Leben in Deutschland so selbstverständlich und vor allen Dingen sichtbar ist wie für alle anderen Menschen auch. Deswegen ist es für mich zentral, gerade in diesen Wochen darüber zu sprechen Wie können wir jüdisches Leben sichtbarer machen? Es gibt so viele tolle Projekte, die in Deutschland dazu stattfinden.

Die Jüdische Gemeinde in Ulm etwa, die nach dem Brandanschlag auf die Neue Synagoge im Juni 2021 entschieden hat, sich nicht zu verschanzen und zurückzuziehen, sondern mutig ihre Türen der Synagoge geöffnet hat. Und wieder ein kleiner Zufall. Aber als ich dort war, um mir die Synagoge anzuschauen, war kurz vorher auch eine Kita-Gruppe da, weil die jüdische Gemeinde deutlich gemacht hat: jüdisches Leben heißt, dass Kinder ganz selbstverständlich hier aus unserer Stadtmitte in eine Synagoge kommen, wie sie auch selbstverständlich in eine Kirche oder in eine Moschee gehen sollten.

Oder auch so disruptive Projekte wie „Meet a Jew“ vom Zentralrat der Juden. Ehrlich gesagt, als ich das zum ersten Mal gehört habe, hat mich der Name ein bisschen irritiert. Und dann habe ich gespürt, wie toll das Projekt eigentlich ist. Das war vor einem dreiviertel Jahr, als ich gemeinsam mit Berliner Schulklassen und Daniel Libeskind im Jüdischen Museum hier in Berlin war und wir natürlich viel über die Geschichte gesprochen haben. Und dann von den Schulklassen, und auch das finde ich wichtig, die Frage kam „Wie sollen wir mit dem Judentum denn umgehen?“ Weil das eben keine Selbstverständlichkeit ist. Dann kamen am Ende zwei etwas jüngere Menschen mit dazu und die haben das Projekt vorgestellt. „Meet a Jew“. Und man hat sofort gespürt, die connecten miteinander. Dass wir diese Projekte also brauchen. Nicht nur Erinnerungsprojekte, sondern gerade Projekte, die die jungen Menschen abholen. Auch das ist essenziell, um jüdisches Leben sichtbarer zu machen.

Diesen offenen Austausch, den brauchen wir gerade in diesen Zeiten nicht nur bei uns in Deutschland dringender denn je, sondern natürlich gerade auch international. Meine Rolle als Außenministerin ist daher, in diesen Tagen nicht nur darüber zu reden, wie das Leben eigentlich sein müsste und sollte hier in Deutschland, ohne Hass und Hetze, sondern sich den schwierigen Fragen, ich glaube auch den harten und leider oft falschen Vorwürfen zu stellen. Und sie nicht einfach abzutun, sondern gerade, umso absurder es wird, zu argumentieren, da zu sein und die Stimme dagegen zu erheben. Und zwar nicht nur, indem man Positionen benennt und deutlich macht „Das ist nun mal die Position der deutschen Außenministerin“, sondern indem man versucht, Fragen zu stellen, Komplexität zu untermauern und auch immer wieder zu betonen, dass es Dilemmata gibt. Das ist komplex, das ist nicht einfach, aber es ist wichtiger denn je.

Israels Sicherheit ist für uns deutsche Staatsräson. Diese Verantwortung ergibt sich aus unserer Geschichte. Sie ist unverrückbar. Und deswegen ist das unsere klare Haltung überall in der Welt. Oben auf den Podien oder hinter verschlossenen Türen. Dazu stehen wir unverrückbar.

Ich höre den Zwischenruf „Warum haben Sie sich denn dann enthalten in den Vereinten Nationen?“ Genau darauf möchte ich eingehen. Denn Verantwortung heißt aus meiner Sicht nicht, einfach nur in die Welt hinauszuposaunen: „Das ist unsere Haltung. Und wer die nicht versteht, hat offensichtlich die Welt nicht verstanden.“ Ich glaube, mit so einer Haltung kommt man keinen Millimeter weiter, sondern wenn ich wirklich überzeugen will, muss ich bereit sein, zuzuhören. Ich muss bereit sein, mich einmal in die Situation des anderen hineinzuversetzen, auch wenn ich sie absolut nicht teile, weil ich ansonsten nie verstehen werde, woher die Gedanken kommen. Und genau das versuche ich immer wieder. Und deswegen ist es mir so wichtig, eben dorthin zu gehen. Nicht nur hier zu Ihnen, sondern dorthin, wo die heftigen Diskussionen geführt werden. Wo nicht mit Israel, sondern über Israel geredet wird. Ich habe auch die kritischen Fragen bekommen: „Warum fahren Sie zu einem Treffen der Mittelmeeranrainer nach Barcelona, wenn Israel nicht mit am Tisch sitzt?“ Ich glaube, es ist wichtig, dass die deutsche Außenministerin da sitzt, weil ansonsten erhebt kaum einer die Stimme für Israel.

Ich war deswegen auch auf der Weltklimakonferenz am Rande der COP bei dem Sir Bani Yas Forum mit vielen, vielen arabischen Partnern. Und ja, die Haltungen, die ich dort gehört habe, die sind, um es diplomatisch zu sagen, mehr als herausfordernd gewesen. Aber diese Debatten, und dort zu sein, war wichtig. Denn wenn man nicht dort ist, dann hätte ich nie die Frage an andere arabische Partner stellen können: „Wenn Sie jetzt eine Resolution vorlegen, warum rufen Sie darin nicht auf, dass Hamas die Waffen niederlegt? Warum können Sie das nicht tun?“

Und diese Fragen zu stellen, ist richtig. Das verändert nicht sofort die Haltung. Aber deutlich zu machen, dass solange die Hamas die Waffen nicht niederlegt, Israel niemals sicher sein wird und dass ein Waffenstillstand ohne Sicherheit für Israel keine Lösung ist.

Und genau darum geht es mir auch in den Vereinten Nationen in New York. Da meine Redezeit hier begrenzt ist, möchte ich einen Einblick geben in die Gespräche, ohne dass ich das ellenlang ausführen kann. Aber wenn ich andere überzeugen will, dass wir dazu kommen, das Leid des anderen zu sehen, dass arabische Länder bereit sind, den brutalen Terror der Hamas in ihrer Resolution zu erwähnen, wenn ich sie auffordere: es kann nur Frieden für euch geben, wenn es Frieden und Sicherheit für Israel gibt, dann ist es sehr schwer, für so eine Haltung einzutreten, wenn man selber nicht bereit ist, auch das Leid der anderen zu sehen.

Deswegen, ja, das ist meine Haltung, und davon bin ich zutiefst überzeugt, ist es gerade im Sinne deutscher Staatsräson, für die Sicherheit Israels einzutreten. Und diese Sicherheit Israels bedeutet: Israel wird nur in Sicherheit leben können, wenn Palästinenser irgendwann frei von Terrorismus leben können. Und genauso gilt: Palästinenser werden nur in Sicherheit leben können, wenn Israel in Sicherheit lebt. Deswegen finde ich es nicht so einfach zu sagen: ich lehne jegliche Resolution ab, wo drinsteht, dass Kinder in Gaza auf brutale Art und Weise leiden. Wenn ich nicht bereit bin zu beschreiben, dass es mir als Mutter das Herz bricht, wenn ich mir vorstelle, es wären meine Kinder, die derzeit ohne Wasser und Lebensmittel herumirren, um ihre Eltern zu suchen – dann werde ich niemanden in der arabischen Welt überzeugen, sich vorzustellen, es wären seine Kinder, die von der Hamas auf brutalste Art und Weise verschleppt worden sind.

Und daher ist es für mich so wichtig, gerade in diesen Zeiten, in denen wir Licht brauchen, deutlich zu machen: Israel hat sich diesen Krieg nicht ausgesucht. Es muss ihn führen, weil am 7. Oktober eine Terrororganisation auf brutalste Art und Weise Israel angegriffen hat. Noch immer hält die Hamas mehr als 100 Menschen als Geiseln. Noch immer wird Israel aus dem Gazastreifen heraus mit Raketen angegriffen. Und nicht nur von dort, sondern auch die Hisbollah bedroht Israel aus dem Norden. Und die Angriffe der Huthis aus dem Süden gefährden ebenso Israel. Noch immer sagt die Hamas, dass sie Israel vernichten will.

Dies deutlich zu machen, das versuchen wir in der arabischen Welt. Weil ich davon überzeugt bin, dass wir diese Auseinandersetzung mit unseren arabischen Partnern brauchen, um Gesprächskanäle offen zu halten, um Vertrauen aufzubauen. Und auch das habe ich in den letzten Wochen deutlich gemacht: für eine politische Lösung im Nahen Osten zusammenzukommen, dies braucht Israel und die Palästinenser. Und das können wir nur gemeinsam erreichen, auch mit konstruktiven, moderaten arabischen Staaten. Denn wenn die Gespräche verstummen, dann bringt uns das keinen Zentimeter voran auf dem Weg zum Frieden. Denn Zusammenleben heißt, das Leid des anderen zu sehen. Ich werde in meinen Gesprächen daher so eindringlich dafür, den universellen Blick anzunehmen.

Immer wieder deutlich zu machen: das Leid des einen kann nur aufhören, wenn das Leid des anderen aufhört. Israel muss sich solange verteidigen, wie dieser Terror anhält. Die Hamas muss alle Geiseln endlich freilassen. Deswegen fordern wir humanitäre Pausen und deswegen können wir kein einfach so dahergesagtes „ceasefire“ unterstützen. Deswegen sprechen wir stattdessen mit unseren israelischen Partnern immer wieder darüber, dass die Zivilbevölkerung in Gaza konsequent und jederzeit geschützt werden muss, weil noch mehr Leid das Risiko von noch mehr Terror nährt. Das Risiko, dass die Gewalt sich ausweitet. Genau das ist ja die perfide Strategie der Hamas. Deswegen ist es so entscheidend, dass die Hilfe jetzt zu den Menschen in Gaza gelangt.

Weil unser Einsatz für die Sicherheit Israels und für das humanitäre Völkerrecht kein Widerspruch ist. Es sind zwei Seiten derselben Medaille.

Zusammenleben Im Nahen Osten – das erscheint gerade kaum vorstellbar. Es erscheint wie eine weit entfernte Zukunft. Und dennoch müssen wir schon heute darüber nachdenken, welche Schritte uns dorthin führen können. Dabei gilt es umso mehr, dass wir bei uns hier in unserem Land, das das Glück hat, in Frieden zu leben, weil unsere Nachbarn und Freunde uns dies ermöglicht haben, dass wir hier dafür einzustehen, was Zusammenleben bedeutet.

Ohne Hass und ohne Hetze.

Deutlich zu machen, dass das möglich ist, gerade in diesen schweren Zeiten. Wenn wir gemeinsam aufstehen gegen Antisemitismus, wenn wir gemeinsam aufstehen gegen Hass und Hetze, wenn wir gemeinsam aufstehen gegen Unmenschlichkeit und auch anti-muslimischen Rassismus, egal woher wir kommen, egal an welchen Gott wir glauben oder auch an keinen Gott glauben.

Zusammenleben können wir nur gemeinsam. Daher ist unser Auftrag in diesen so schweren Zeiten, dass wir der Strahl der Hoffnung in der Dunkelheit sind.

באנו חושך לגרש.