Schleusung unter lebensbedrohlichen Umständen
#Altenberg/ #Zinnwald (ots)
Einsatzkräfte der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel beabsichtigten am 12. Juni 2023 in der Ortslage Zinnwald einen in Deutschland zugelassenen Opel Movano zu kontrollieren. Beim Anhalteversuch durch die Bundespolizeistreife lenkte der Fahrer des Transporters nach links in die Gegenfahrbahn. Ein Zusammenstoß konnte durch Ausweichen des Streifenfahrzeuges auf den Standstreifen gerade noch verhindert werden. Der Fahrer des Transporters stoppte das Fahrzeug daraufhin unvermittelt und flüchtete mit dem Beifahrer in den angrenzenden Wald. Die Fahndungsmaßnahmen nach den beiden Personen unter Einbindung des Polizeihubschraubers und benachbarter Polizeidienststellen blieben erfolglos. Bei der Kontrolle des Transporters stellen die Beamten insgesamt 30 Männer und Frauen (davon zwei Kinder) fest, welche sich ohne jegliche Sicherung dicht gedrängt im Laderaum des Fahrzeuges befanden. Bei den Personen handelt es sich um 29 syrische Staatsangehörige und einen Iraker. Die Personen verfügten über keine aufenthaltslegitimierenden Dokumente für die Bundesrepublik Deutschland. Alle Insassen wurden zur Dienststelle nach Berggießhübel verbracht und dort zunächst versorgt. Aufgrund des Verdachtes der unerlaubten Einreise nach Deutschland erfolgte die polizeiliche Sachbearbeitung der Beschuldigten. Im Rahmen der polizeilichen Maßnahmen äußerten alle Personen ein Schutzersuchen und wurden im Anschluss nach Dresden zur Erstaufnahmeeinrichtung weitergeleitet.
Die Bundespolizeiinspektion Berggießhübel hat die Ermittlungen wegen des Verdachts der Einschleusung von Ausländern aufgenommen und sucht Zeuginnen und Zeugen, die Hinweise den vermeintlichen Schleusern geben können. Die Dienststelle der Bundespolizei ist 24/7 telefonisch unter 035023-676 300 zu erreichen. Weiterhin können Sie die kostenfreie Hotline der Bundespolizei unter 0800 6 888 000 oder das Kontaktformular auf www.bundespolizei.de nutzen.
In letzter Zeit häufen sich ähnliche Sachverhalte im gesamten Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel. Die Masse der festgestellten unerlaubten Einreisen erfolgt dabei über den Verkehrsweg Straße mittels PKW oder Kleinbussen und Transportern. Die Personen sitzen teils übereinander im Fahrgast- bzw. Lade- oder Kofferraum. Durch die oft waghalsige Fahrweise mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit, die Mitnahme großer Personengruppen (15 bis 30 Personen/ darunter teils Kinder und ältere Menschen) und das Absetzen an stark befahrenen Straßen sind die Insassen nicht selten lebensbedrohlichen Situationen ausgesetzt. Die Schleuser nehmen dabei die Gefährdung und Verletzung der Migranten skrupellos in Kauf. Das lebensgefährdende Einschleusen von unerlaubt eingereisten Personen stellt zudem ein Verbrechen nach dem Aufenthaltsgesetz dar und sieht eine Strafschärfung vor.
