Versammlungen in Schleife
#Schleife, Bahnhofstraße
07.05.2023, 12:40 Uhr – 18:00 Uhr
Am Sonntag hat die Polizeidirektion Görlitz mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei Sachsen eine Versammlung mit anschließendem Aufzug in Schleife von der Bahnhofstraße bis zur Mühlroser Straße abgesichert. Die Demonstrierenden fordern den Erhalt des Waldes und sind gegen die Zerstörung durch den Kohleabbau. Die Versammlungsleiterin eröffnete die Versammlung um etwa 12:40 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz in Schleife. Nach erfolgter Auftaktkundgebung setzte sich ein Aufzug über die Gartenstraße, den Grenzweg auf die Mühlroser Straße in Bewegung. In Höhe des Ortsausgangs Trebendorf fand eine Zwischenkundgebung mit mehreren Redebeiträgen und Musikstücken statt.
Polizisten ermöglichten den Teilnehmenden in Gruppen den Zugang zur Abbruchkante. Gegen 15:25 Uhr lief der Aufzug in Richtung Mühlrose weiter. Um 15:45 Uhr traf der Aufzug am Ort der Anschlusskundgebung auf der Mühlroser Straße zwischen Trebendorf und Mühlrose ein. Es folgten erneut Redebeiträge und Musikstücke.
Um 16:00 Uhr kam es zu einer Spontanversammlung vom Platz der Abschlusskundgebung zurück zum Bahnhof Schleife mit dem Thema: „Kohleabbau im Osten stoppen“. Dem Aufruf folgten etwa 200 Teilnehmende der ersten Versammlung. Der Aufzug traf gegen 16:25 Uhr am Bahnhof ein und wurde sodann beendet.
Um 16:40 Uhr war die Abschlusskundgebung der ersten Versammlung an der Mühlroser Straße beendet. Mehrere Personen begaben sich in ein angrenzendes und gepachtetes Waldstück. Viele Teilnehmer verließen die Versammlung. In der Spitze zählte die Polizei rund 500 Teilnehmende. Die Leiterin beendete um 18:00 Uhr die Versammlung.
Um 16:45 Uhr führten Beamte bei einer Person eine Identitätsfeststellung durch. Grund hierfür war eine begangene Ordnungswidrigkeit bei einem vorangegangenen Demonstrationsgeschehens. Aufgrund dessen meldete eine Person eine Spontandemonstration zur Solidarisierung mit den Betroffenen an. Hieran nahmen etwa 70 Personen teil. Um 17:05 Uhr beendete der Versammlungsleiter die Spontanversammlung.
Im Rahmen der Identitätsfeststellung stellten Polizisten bei dem 19-Jährigen ein Pfefferspray fest. Gegen den deutschen Tatverdächtigen wird nun aufgrund des Verstoßes gegen das Waffengesetz ermittelt.
Während des gesamten Tages kam es zu keine Störungen der Versammlungen. Mehrere unbeteiligte Personen, vorwiegend Anwohner, schauten sich die Versammlung an. Die Polizei war mit etwa 100 Kräften im Einsatz.
