Bundesminister Habeck reist zu Gesprächen mit der EU-Kommission und der belgischen EU-Ratspräsidentschaft nach Brüssel
Vizekanzler und Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck reist am 8.Januar nach
Brüssel. Er wird sich dort unter anderem mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen,
Binnenmarktkommissar Thierry Breton, Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager sowie den
EU-Kommissaren für Energie und Klimaschutz, Kadri Simson und Wopke Hoekstra, treffen.
Im Mittelpunkt der Gespräche stehen aktuelle EU-Themen, unter anderem zur Umsetzung des Green
Deals, des Net Zero Industrial Acts und zu verschiedenen Binnenmarktdossiers wie dem Single Market
Emergency Instrument (Maßnahmen zum Krisenmanagement) sowie mögliche Prioritäten der künftigen
europäischen Legislaturperiode nach der EP–Europaparlement-Wahl im Juni 2024.
Außerdem trifft er sich mit Vertretern und Vertreterinnen der belgischen Regierung, die seit Anfang
des Jahres die EU-Ratspräsidentschaft innehat. Konkrete Gespräche sind mit Pierre-Yves Dermagne,
Belgischer Vize- Premierminister und Minister für Wirtschaft und Arbeit sowie mit Zakia Khattabi,
Belgische Ministerin für Klima, Umwelt, nachhaltige Entwicklung und Green Deal geplant.
Minister Habeck wird bei seinen Gesprächen von Europa-Staatssekretär Sven Giegold begleitet.
