Bundesminister Robert Habeck trifft EU-Wirtschaftskommissar Gentiloni: „Ziel ist es, eine starke grüne Wirtschaft aufzubauen und damit die EU als Investitions- und Innovationsstandort zu stärken“
Der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, ist heute zu Gesprächen mit
EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni zusammengekommen. Dabei ging es unter anderem über den
Aufbau von grünen Technologien und Europas Rolle als starker Wirtschaftsstandort.
Bundesminister Habeck erklärte im Anschluss: „Der Aufbau einer grünen Wirtschaft in Europa ist aus
drei Gründen entscheidend: Erstens ist es unabdingbar, um klimaneutral zu werden. Zweitens geht es
darum, die EU als attraktiven Investitions- und Innovationsstandort zu stärken und drittens können
wir nur so wettbewerbsfähig bleiben. Das ist auch vor dem Hintergrund des Inflation Reduction Act
der USA wichtig. Ich sehe ihn als Ansporn für Europa, sich jetzt mächtig ins Zeug zu legen und
schneller und besser bei der Förderung der grünen Technologien zu werden. Eine grüne Industrie,
getragen von Mittelstand und großen Unternehmen, sollten auch hier in der EU gedeihen, so dass Jobs
und der Wohlstand von morgen hier entstehen. Das ist das Ziel, an dem sich die Instrumente
ausrichten sollten. Auch die EU-Kommission weiß, wie dringend wir handeln müssen. Das hat
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei ihrer Rede in Davos deutlich gemacht, und hieran
können wir anknüpfen. Es ist gut, dass die Kommission morgen ihre Analyse der Lage und ihren Plan
für eine grüne europäische Industriepolitik vorlegen wird. Auf Basis der Mitteilung der Kommission
werden wir mit unseren europäischen Partnern in den nächsten Wochen gemeinsam Lösungen finden.
Absehbar ist schon jetzt, dass wir insbesondere bei den Beihilferegeln zu entscheidenden
Verbesserungen kommen müssen. Deutschland wird in der Debatte eine konstruktive Rolle spielen.
Wichtig ist dabei, nicht als erstes zu schauen, was nicht geht, sondern wie wir eine starke Antwort
gängig machen können. Es liegt im deutschen Interesse ist, ein wettbewerbsfähiger Industriestandort
zu bleiben. Und das geht nur in einem starken und geeinten Europa.“