Habeck reist zu Gesprächen in den Nahen Osten
Vizekanzler und Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck beginnt heute seine
dreitägige Nahostreise in Maskat, der Hauptstadt des Oman. Weitere Stationen sind Saudi-Arabien,
Israel und das Westjordanland. Habeck führt vor Ort politische Gespräche und trifft die Wirtschaft
und die Zivilgesellschaft.
Bundesminister Habeck: „Die Reise findet vor dem Hintergrund des furchtbaren Angriffs der Hamas auf
Israel und dem dadurch ausgelösten Krieg im Gaza-Streifen statt – die sicherheitspolitische Lage
ist sehr angespannt. Es geht darum, mit allen Kräften den Dialogprozess in der Region zu
unterstützen und zu einer Deeskalation beizutragen. Das tun wir in enger Abstimmung mit unseren
Partnern. Es muss wieder Frieden geben. Israel braucht Schutz und hat das Recht, sich zu
verteidigen. Die palästinensische Bevölkerung braucht eine klare Perspektive hin zu einer
Zweistaatenlösung. Das Töten muss aufhören.“
Im Fokus der Reise stehen zudem die Energie- und Wirtschaftsbeziehungen mit der Region,
insbesondere auf dem Gebiet klimafreundlicher, erneuerbarer Energien, z.B. beim Aufbau einer
internationalen Wasserstoffproduktion. Die Beziehungen zu vertiefen und zu konkretisieren ist ein
Ziel der lange anvisierten Reise. Habeck reist in Begleitung einer Wirtschaftsdelegation.
In Maskat wird Bundesminister Habeck heute vom Staatsoberhaupt des Landes, Sultan Haitham bin Tariq
Al Said, empfangen. Habeck führt Gespräche zur weiteren wirtschaftlichen Zusammenarbeit, unter
anderem mit dem omanischen Energieminister Salim bin Nasser Al Aufi. Der Aufbau der
Wasserstoffwirtschaft im Oman und mögliche Exporte nach Deutschland und Europa sind zentrale Themen
des bestehenden deutsch- omanischen Energiedialogs. Darüber hinaus besucht Bundesminister Habeck
die German University of Technology (GUTech), die erste und bislang einzige deutsche Hochschule auf
der arabischen Halbinsel. Habeck spricht dort mit Studierenden verschiedener Fachrichtungen und
besichtigt Innovationen zur Energiewende auf dem Campus.
In Riad, der Hauptstadt Saudi-Arabiens, führt Bundesminister Habeck am 10. Januar politische
Gespräche zur regionalen Sicherheitslage sowie zur Wirtschaftskooperation und zu Energiefragen.
Schwerpunkte bilden mögliche Kooperationsfelder rund um Erneuerbare Energien, Wasserstoff und
Klimaschutz. Der seit dem Jahr 2019 bestehende Deutsch-Saudische Energiedialog schließt eine
vertiefte und intensive Zusammenarbeit im Bereich Wasserstoff ein. In jüngerer Zeit konnten im
Rahmen des Energiedialoges auch erste gemeinsame Klimaschutz-Aktivitäten angestoßen werden.
Vorgesehen ist, in Riad den Startschuss für die Erweiterung des Energiedialogs zu einem
Deutsch-Saudischen Energie- und Klimadialog zu geben.
Saudi-Arabien ist mit einem Handelsvolumen in Höhe von rund 9 Mrd. EUR im Jahr 2022 (von Januar bis
November 2023: 9,6 Mrd. EUR, davon deutscher Export: 7,4 Mrd. EUR) bislang Deutschlands
zweitgrößter Handelspartner im Nahen Osten.
In Tel Aviv und Jerusalem spricht Bundesminister Habeck am 11. Januar mit Betroffenen des
Nahostkonflikts und führt politische Gespräche mit Wirtschaftsminister Nir Barkat, Energieminister
Eli Cohen, Minister Benny Gantz und Oppositionsführer Jair Lapid.
Abschließend reist Bundesminister Habeck nach Ramallah in die Palästinensischen Autonomiegebiete
und trifft den palästinensischen Ministerpräsidenten Mohammed Shtayyeh. Beide nehmen zusammen an
einem Runden Tisch mit palästinensischen Wirtschaftsvertretern teil.