Landeshauptstadt Potsdam stellt Bilanz zur Aufnahme Geflüchteter 2023 und Ausblick auf das Jahr 2024 vor
Erneut hohe Zahl an Geflüchteten aufgenommen / Herausforderungen bleiben die Bereitstellung von Unterkunftsplätzen in ausreichender Zahl und Qualität
#Potsdam – Die Beigeordnete für Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit, Brigitte Meier, hat heute gemeinsam mit dem Fachbereichsleiter Wohnen, Arbeit und Integration, Gregor Jekel, Bilanz zur Aufnahme und Unterbringung Geflüchteter im vergangenen Jahr gezogen und einen Ausblick auf die Verpflichtungen und Planungen für das aktuelle Jahr gegeben. Im Hauptausschuss stellten sie am Abend den Sachstand zur Kapazitätsplanung und zur Standortplanung für die vorläufige Unterbringung Geflüchteter nach dem Landesaufnahmegesetz vor. Nach Auswertung der bekannt gewordenen Zuweisungen, die durch die Zentrale Ausländerbehörde des Landes Brandenburg erfolgen, hat die Landeshauptstadt Potsdam 2023 insgesamt 787 Geflüchtete aufgenommen.
Die Beigeordnete für Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit, Brigitte Meier: „Ein weiteres herausforderndes Jahr liegt hinter uns. Mehr Menschen als im vergangenen Jahr hat Potsdam nur zweimal aufgenommen: 2015 und 2022. Dieser erneute Kraftakt ist gelungen, weil Stadtpolitik, Zivilgesellschaft und ebenso die engagierte wie auch kritische Potsdamer Bevölkerung uns konstruktiv bei der Bewältigung dieser Aufgabe begleitet haben. Uns gemeinsam ist aber auch bewusst: Die finanziellen Auswirkungen sind enorm. Und Potsdam braucht auch Kraft, um die vielen Menschen die bereits hier sind, nun bei den nächsten Schritten zur Integration zu begleiten.“
Das Aufnahmesoll nach dem Landesaufnahmegesetz wird jährlich neu durch das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg (MSGIV) festgelegt. Es lag zuletzt offiziell bei 1.033 Geflüchteten für 2023. Auf Grundlage der durch das MSGIV am 10. Januar 2024 veröffentlichten Zahlen für das Land Brandenburg geht die Landeshauptstadt Potsdam aktuell von einer geschätzten Aufnahme weiterer rund 670 Geflüchteter in 2024 aus. Die Pflicht zur Aufnahme ist auch mit der Pflicht zur vorläufigen Unterbringung verbunden. In Gemeinschaftsunterkünften und Wohnungsverbünden stehen dafür aktuell 1.590 Plätze zur Verfügung.
Dazu Gregor Jekel, Fachbereichsleiter Wohnen, Arbeit und Integration: „Die Bereitstellung von Einrichtungen zur Unterbringung Geflüchteter wird auch in diesem Jahr eines der großen Themen sein, mit denen wir uns als Verwaltung befassen müssen. Ziel ist es dabei, Standorte zur langfristigen Nutzung nach den Vorgaben der Stadtverordneten zur wohnungsähnlichen Unterbringung zu schaffen und dabei für eine möglichst gleichmäßige Verteilung über das Stadtgebiet zu sorgen. Einen wichtigen Beitrag leisten hier Wohnungen im Sonderbauprogramm der ProPotsdam.“
Die Kapazitätsplanung des Fachbereichs Wohnen, Arbeit und Integration sieht im Jahresverlauf die Eröffnung oder Erweiterung von Einrichtungen zur Unterbringung Geflüchteten an sieben Standorten mit insgesamt 1.052 neuen Plätzen vor, darunter Wohnungen in den Sonderbauvorhaben Wieselkiez und Gluckstraße. Zugleich endet 2024 der Nutzungszeitraum von fünf Einrichtungen mit insgesamt 572 Plätzen, darunter die Notunterkunft Metropolishalle.
