Polizeieinsatz zum Versammlungsgeschehen am 11. Februar 2024
Am Sonntag führte die Polizeidirektion Dresden einen Einsatz im Zusammenhang mit mehreren Versammlungen in der Landeshauptstadt Dresden durch.
Polizeipräsident Lutz Rodig (60): „Die Dresdner Polizei schaut auf einen herausfordernden und dynamischen Einsatztag zurück. Dennoch ist es den Einsatzkräfte gelungen, sowohl das Recht der Versammlungsfreiheit als auch einen Gegenprotest in Hör- und Sichtweite zu garantieren. Der Einsatz ging für viele Dresdnerinnen und Dresdner mit Einschränkungen einher. Diese waren jedoch notwendig, um unseren gesetzlichen Auftrag zu erfüllen.“
Seit den Morgenstunden waren Einsatzkräfte der Polizei in der Innenstadt präsent. Mit Blick auf das Versammlungsgeschehen mussten ab dem Mittag mehrere Straßen im Bereich des Dresdner Hauptbahnhofes für den Verkehr gesperrt werden.
Am Nachmittag stand eine Versammlung von Rechtsextremisten im Fokus des Einsatzes. Diese startete gegen 14 Uhr am Hauptbahnhof an der Strehlener Straße. Danach liefen die Teilnehmer über die Uhlandstraße, die Wiener Straße, die Sidonienstraße, die St. Petersburger Straße, den Georgplatz, die Parkstraße und die Gret-Palucca-Straße wieder zurück zum Hauptbahnhof. Dort endete die Versammlung nach 17 Uhr. Aufgrund des starken Gegenprotestes am Lennéplatz wurde die geplante Aufzugsstrecke verkürzt und der Aufzug über die Gret-Palucca-Straße zum Bahnhof zurückgeführt. Gegen neun Teilnehmer wurden Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz, das Waffengesetz sowie des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet.
Die Versammlung der Rechtsextremisten wurde fortwährend von Gegenprotest begleitet. Drei entsprechende Versammlungen starteten auf der Bayrischen Straße, der Könneritzstraße sowie am Sachsenplatz. Anschließend bewegten sich diese in der Innenstadt. Weiterhin gab es Proteste entlang der Wegstrecke des rechten Aufzugs. Die Polizei gewährleistete den Protest in Hör- und Sichtweite, wie zum Beispiel am Georgplatz.
Auf der Hochschulstraße stoppten Einsatzbeamte eine etwa 150-köpfige Gruppe, die versucht hatte die Polizeiabsperrung zu durchbrechen und auf die Aufzugstrecke zu gelangen. Die Identitäten von 90 Personen wurden festgestellt. Weiterhin leitete die Polizei gegen zehn Gegendemonstranten Ermittlungsverfahren ein, unter anderem wegen Landfriedensbruchs, tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte sowie Verstößen gegen das Versammlungsgesetz.
Während des Einsatzes wurden drei Personen vorübergehend in Polizeigewahrsam genommen.
Bei ihrem Einsatz wurde die Polizeidirektion Dresden von der sächsischen Bereitschaftspolizei, Beamten aus Bayern, Brandenburg, Hamburg, Hessen, und Thüringen sowie der Bundespolizei unterstützt. Insgesamt waren ca. 1.800 Polizisten im Einsatz.
